Wir haben im Stadtrat einen neuen Antrag zum Umfeld Carolabrücke gestellt und es gibt noch einige Themen im Nachgang der Stadtratssitzung von letzter Woche. Mehr dazu im Folgenden:
Im Geschäftsgang des Stadtrates befindet sich seit dieser Woche unser Antrag zum Umfeld der Carolabrücke und der Beseitigung der Provisorien bei der Verkehrsführung und der Beschilderung. Noch immer weisen Schilder beispielsweise auf eine gesperrte Carolabrücke hin, obwohl es die gar nicht mehr gibt. Der Antrag ist hier zu finden.
Im Stadtrat letzte Woche hatten wir eine Aktuelle Stunde zur Krisenvorsorge beantragt. Vor allem die Beschaffung eines geeigneten Notstromaggregates zur Betreibung eines Großtanklagers in Dresden liegt seit drei Jahren brach, bisher hat sich die Stadtverwaltung nicht darum gekümmert. Die Rede unseres Stadtrates kann an dieser Stelle ab Minute 19:55 nachgesehen werden.
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Ebenfalls sei an dieser Stelle auf unseren Redebeitrag in Stadtrat zum Alten Leipziger Bahnhof und der Entwicklung als Gedenkort an den Holocaust hingewiesen. Wir haben hier deutlich gemacht, warum die vorliegende Konzeption nicht umsetzbar ist, sie kann nur auf Kosten anderer Kultureinrichtungen finanziert werden. Nachzusehen in der Aufzeichnung ab Minute 1:47:25.
Wir haben des Weiteren eine größere Anfrage zur Arbeit des städtischen Rechtsamtes gestellt. Das Rechtsamt fiel zuletzt bei der Einschätzung zum Bürgerbegehren zu den Dresdner Verkehrsbetrieben AG auf, als es eine Stellungnahme ohne Empfehlung abgab, anschließend aber ohne Begründung doch eine Empfehlung abgab. Das war für uns Anlass, einmal genauer zur Arbeit des Rechtsamtes nachzufragen. Die Antwort ist an dieser Stelle zu finden.
Weitere Themen:
Bundesgartenschau Dresden: https://www.tag24.de/dresden/politik-wirtschaft/dresdens-gartenschau-projekte-keine-einigkeit-ueber-die-geschrumpfte-buga-3464798
Solarpark Rähnitz: https://www.dnn.de/lokales/dresden/dresden-buerger-scheitern-mit-veto-gegen-solarpark-in-raehnitz-AHJNEUHWBZEUVO4324LWTIWYGU.html
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