Eine leistungsfähige Verkehrsanlage für alle, mit vier Fahrspuren für den Autoverkehr
Team Zastrow kritisiert die neuerlichen Diskussionen zur Grundsatzentscheidung über den Wiederaufbau der Carolabrücke. Der Beschluss des Stadtrates ist eindeutig: „Der Brückenzug soll eine leistungsfähige Verkehrsanlage für alle Verkehrsträger (MIV, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) schaffen; dabei sind weiterhin vier Fahrspuren für den MIV vorzusehen.“
Dafür votierten 44 Stadträte, das sind fast zwei Drittel des Stadtrates. Dem Beschluss voraus ging eine umfassende Diskussion in der Öffentlichkeit, in der alle wesentlichen Argumente vorgetragen wurden. Neue Erkenntnisse liegen seitdem nicht vor. Beteiligt waren an der Beratung der Grundsatzentscheidung alle Stadtbezirksbeiräte, alle Ortschaftsräte und der fachlich zuständige Bauausschuss. Insgesamt haben 23 Gremien an der Beschlussfassung mitgewirkt.
Dazu Holger Zastrow:
„Es irritiert sehr, wenn jetzt erneut von „Experten“ die Grundsatzdiskussion über den Neubau der Carolabrücke aufgemacht wird. Vor allem der Verweis auf die angebliche Ahnungslosigkeit der Stadträte, die mit großer Mehrheit den Beschluss gefasst haben, hinterlässt Fragen an dem Demokratieverständnis der „Experten“, die sich jetzt zu Wort melden. Der Stadtrat hat eine leistungsfähige Verkehrsanlage für alle Verkehrsträger (MIV, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) mit vier Fahrspuren für den MIV bestellt. Daran gibt es nichts zu deuteln oder zu interpretieren. Es ist nicht neu, dass der grüne Verkehrsbürgermeister versucht eindeutige Stadtratsbeschlüsse zu „interpretieren“ oder zu ignorieren, wie die Beispiele Blaues Wunder, Marienbrücke oder Laubestrasse zeigen. Wir warnen deutlich davor bei den Planungen zur Carolabrücke vom eindeutigen Stadtratsbeschluss abzuweichen.“
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