Es liegt wieder eine Stadtratssitzung hinter uns, auf der wir einige Themen bearbeitet haben. Darüber hinaus haben wir zwei interfraktionelle Anträge gestellt und eine Anfrage von der Stadtverwaltung zurückerhalten.
Auf der Stadtratssitzung gestern Abend hat der Stadtrat die Finanzierung für die Fernsehturmsanierung freigegeben. Jahrelang wurde daran geplant und Kompromisse gefunden, die Stadt übernimmt Kosten von 6,4 Mio. Euro für die Sanierung, weitere 19,2 Mio. Euro sollen von Bund und Land getragen werden. Unser Redebeitrag ist in der Aufzeichnung des Livestreams nachzuschauen ab Minute 4:44:50.
Der auf dem gepflasterten Körnerweg nahe des Blauen Wunders vor einigen Jahren aufgebrachte Asphalt wurde im November mit wenigen Tagen Ankündigungszeit aus Denkmalschutzgründen wieder entfernt. Das führte im Winter prompt zu mehreren schweren Stürzen von Radfahrern an dieser Stelle des Elbradweges. Mit unserem Änderungsantrag wollen wir erreichen, dass der Weg wieder asphaltiert wird und die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöht wird. Beschlossen wurde allerdings nur Punkt 2 und 3 durch den Stadtrat. Unser Debattenbeitrag kann ab Minute 03:45:30 und 4:03:05 nachgesehen werden.
Wir haben zum Thema „Bürokratie- und Finanzkollaps der Stadtverwaltung“ einen interfraktionellen Antrag gemeinsam mit der AfD-Fraktion eingebraucht, in dem wir Bürokratieabbau und Kostenoptimierung in der Verwaltung anstatt Mehrbelastungen für die Dresdner Bürger fordern. Einen weiteren interfraktionellen Antrag gemeinsam mit der CDU- und der SPD-Fraktion haben wir zum neuen Standort des Zollhofs in den Geschäftsgang des Stadtrates gegeben. Auch hier muss es endlich eine Lösung geben, nachdem die Stadtverwaltung jahrelang keine funktionierende Lösung präsentieren konnte. Ebenfalls an dieser Stelle ist die Antwort der Stadtverwaltung sowie die dazugehörige Anlage auf unsere Anfrage zu den Erträgen mobiler und stationärer Blitzer sowie der Entwicklung des Unfallgeschehens. Daraus ist abzulesen, dass die mobilen Blitzer kaum zur Vermeidung von Unfällen beitragen.
Weitere Themen:
Fahrradroute Ost: https://www.dnn.de/lokales/dresden/dresden-fahrradroute-ost-wieder-streitpunkt-im-stadtbezirk-blasewitz-EEPAEBOZ6NEGJHMOK2HQ55QW54.html
Carolabrücke: https://team-zastrow.de/carolabruecke-der-stadtrat-hat-dazu-klar-entschieden/
mobiVOTE und Mobilitätsplan 2035+: https://team-zastrow.de/die-verkehrspolitik-bestimmt-der-demokratisch-gewaehlte-stadtrat/
Kommentieren nicht möglich