In der Sitzung des Kulturausschusses am 13. Januar 2026 wurde durch die zuständige Bürgermeisterin A. Klepsch (Linke) die Vorlage „Nutzungs- und Betreibungskonzept für einen Gedenkort mit einer Bildungs-, Vermittlungs- und kulturellen Begegnungsstätte Alter Leipziger Bahnhof“ zum wiederholten Male vertagt. Eine vorgezogene Förderung des potentiellen Betreibers der Gedenkstätte wurde durch den Ausschuss daher abgelehnt.
Im Nachgang der Sitzung wurde diese Entscheidung von der Stadträtin Herpertz (Piraten) medial zum Skandal hochstilisiert.
Dazu Matteo Böhme: „Der Klickzahlenpopulismus der Stadträtin Herpertz von den Piraten schadet dem Andenken an die jüdischen Opfer. Weder war sie in der Sitzung des Kulturausschusses anwesend, noch hat man von ihr in den vergangenen Jahren etwas Substanzielles zum Thema vernommen. Dresden hat eine reiche Erinnerungskultur, die sehr unterschiedlichen Perspektiven Raum bietet. Die von den extremen Rechten und Linken immer wieder versuchte Instrumentalisierung des Themas Erinnern zur Gewinnung von Aufmerksamkeit stößt bei den allermeisten Dresdnern, denen wir uns verbunden fühlen, nur noch auf Unverständnis und Ablehnung.“
Er ergänzt: „Die jetzt beantragte Sondersitzung des Stadtrates zur Beratung der Vorlage ist genau solch eine Instrumentalisierung. Seit über 10 Jahren verhindern die Einreicher jede Entwicklung des Geländes am Alten Leipziger Bahnhof und wollen nun eine Entscheidung zu einem Grundstück erzwingen, dass der Stadt gar nicht gehört.“
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