Heute beschäftigen wir uns mit Schulhöfen, der Krisenvorsorge in Dresden und dem Alten Leipziger Bahnhof. Darüber hinaus gab es diese Woche noch einige weitere Themen, zu denen wir von der Presse nach Statements gefragt wurden.
Schulhöfe in Dresdner Schulen sollen seit einigen Jahren so gestaltet werden, dass sie nicht nur in einem ordentlichen, also sanierten, Zustand kommen, sondern gerade im Sommer auch Schutz vor Hitze bieten. Immerhin 60% der Schulhöfe sind teilweise oder ganz saniert und umgestaltet worden. Wir haben das in einer Anfrage genauer abgefragt und eine umfangreiche Antwort der Stadtverwaltung erhalten. Die Antwort ist an dieser Stelle zu finden.
Unsere beantragte aktuelle Stunde zum Thema Krisenvorsorge in Dresden, anlässlich des Anschlags auf eine Kabelbrücke in Berlin, hat zu weiteren Presseechos geführt. Die aktuelle Stunde wird in anderthalb Wochen auf der Stadtratssitzung behandelt. Unsere Kritik zielt dabei vor allem auf die seit fünf Jahren fehlende Notstromanlage ab, um an einer Tankstelle Einsatzfahrzeuge versorgen zu können.
In den letzten beiden Tagen wurde das Thema Alter Leipziger Bahnhof als Dresdner Gedenkort des Holocausts erneut relevant. Eine seitens der Stadtverwaltung erstellte Vorlage, die einen Gedenkort vorsieht, der jedes Jahr ca. 18,5 Mio. Euro kostet, wurde von der Stadtverwaltung sowohl im Stadtrat Ende letzten Jahres als auch diese Woche im Ausschuss von der Tagesordnung genommen. Der dahinterstehende Verein, der sich um die Konzeption kümmert, sollte ferner über die Kulturförderung rund 100.000 Euro in diesem Jahr bekommen. Die linke Seite des Stadtrates läuft nun dagegen Sturm und hat eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Als Fraktion sind wir für die Sanierung des Alten Leipziger Bahnhofs und die Herrichtung als Gedenkort, aber nicht zu diesem jährlichen Kosten. Ebenfalls haben wir gegen die Förderung des Vereins gestimmt, der personell zu eng mit linken Parteien verbunden ist. Darüber hinaus: das Grundstück und der Leipziger Bahnhof gehört gar nicht der Stadt Dresden, sondern dem Handelsbetrieb Globus, der schon vor über zehn Jahren versprach, den Leipziger Bahnhof im Zuge der Globus-Errichtung als Gedenkstätte zu sanieren. Das haben damals vorrangig die linken Parteien im Stadtrat verhindert.
Pressemitteilung Team Zastrow | DNN | TAG24
Der Stadtrat beschäftigt sind demnächst auch mit einer neuen Entscheidung zum Fernsehturm. Die Entwürfe liegen inzwischen da, nun soll es an die Umsetzung gehen. Wir begrüßen diesen Schritt nach vorn, der Fernsehturm ist ein weiteres touristisches Highlight für die Stadt.
Pressemitteilung Team Zastrow | TAG24
Weitere Themen:
Neues Viertel am Haus der Presse: https://www.saechsische.de/lokales/dresden/dresden-kontroverse-um-bauplaene-am-haus-der-presse-alle-details-LEUDHTGY5FCKTEZUZAP6WLN4MM.html
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