Wochen-News KW 48

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Liebe Leser, unser Rückblick heute deckt die letzten zwei Wochen ab, sodass es noch etwas Nachberichterstattung zur Stadtratssitzung zu unseren Themen gibt als auch einige neue Antworten auf Anfragen.

Auf der letzten Stadtratssitzung wurde ein CDU-Antrag beschlossen, der einen weiteren Aufbau von Radverkehrszählern verhindern und gleichzeitig die Radverkehrssituation auf der Hauptstraße vermeintlich verbessern soll. Wir haben an der Stelle noch einmal klar gemacht, dass die Hauptstraße in erster Linie ein Fußgängerboulevard sein soll und Radfahrer auch über die Albertstraße und Köpckestraße fahren können.

DNN: https://www.dnn.de/lokales/dresden/stadtrat-in-dresden-stoppt-projekt-fahrradbarometer-zugunsten-der-hauptstrasse-LONYX5XROJEAPEG2GVRZNBQYQ4.html

Saechsische.de: https://www.saechsische.de/lokales/dresden/abstimmung-im-stadtrat-in-dresden-bekommt-die-hauptstrasse-einen-radweg-VETUPNZCYRF33J2GRG7ZRU5PYY.html

Weiterhin wurde unser Antrag zur Laubestraße angenommen, die dort kürzlich angebrachte gegenläufigen Einbahnregelungen wieder abzuschaffen. Es liegt nun im Ermessen der Stadtverwaltung und der Verwaltungsspitze, diese Regelung wieder aufzuheben, der Stadtrat kann in Verkehrsführungsthemen lediglich eine Aufforderung aussprechen.

TAG24: https://www.tag24.de/dresden/politik-wirtschaft/diskussion-um-dresdner-fahrradbarometer-im-stadtrat-teure-prestigeprojekte-3438982

Saechsische.de: https://www.saechsische.de/lokales/dresden/dresdner-stadtrat-zu-radroute-ost-laubestrasse-darf-keine-einbahnstrasse-mehr-sein-AD4U5Q4GZRCILNKY74EBPT3SHE.html

DNN: https://www.dnn.de/lokales/dresden/radroute-ost-in-dresden-oberbuergermeister-soll-machtwort-sprechen-RA4IU52ISBAPDJQH6RI3SZNPI4.html

Das Thema Hauptsatzung treibt in der Stadtverwaltung inzwischen seltsame Blüten, nach monatelanger Diskussion hat die Stadtverwaltung Einschätzung verschiedener Ämter zusammengestellt mit zum Teil absurden Einschätzungen gegen einige Änderungsanträge der Fraktionen. Wir machen uns u.a. für einen Gebietswechsel der Anwohner am Gänsefuß stark, die bis zur Eingemeindung 1999 nach Langebrück gehörten, seitdem aber dem Stadtbezirk Loschwitz zugeordnet werden. Anstatt den Anwohnern ihren Wunsch zu erfüllen, kommen Vorwürfe zur Vorteilsnahme für die Hofewiese. Keiner dieser Vorwürfe ist haltbar, es zeigt stattdessen das Niveau mancher Abteilungen.

Saechsische.de: https://www.saechsische.de/lokales/dresden/hofewiesen-streit-eskaliert-holger-zastrow-unter-vorteilsnahme-verdacht-durch-das-rathaus-M7HY3567QVHPVD34B3UPGUYHYM.html

Wir haben ferner wieder einige Antworten auf Stadtratsanfragen zurückerhalten, u.a. eine Nachfrage zur Tiefgarage im Stadtforum, zur Baustelle an der Kreuzstraße am Rathaus, zu automatisierten Verkehrszählungen auf den Dresdner Brücken und zum verfüllten Tunnel am Pirnaischen Platz.