Der Stadtrat hat die erste Ausschusswoche wieder hinter sich, die Vorbereitungen für die kommende Stadtratssitzung Anfang September laufen. Dominantes Thema dieser Woche ist die Entscheidung des Expertengremiums und des Begleitgremiums zu den Entwürfen der Carolabrücke. Beide Gremien habe sich auf den LAP-Entwurf festgelegt. Das Begleitgremium, in dem neben Stadträten auch Verbandsvertreter sitzen, hat sich dabei nur sehr knapp für LAP und gegen den Favoriten der Bürgerschaft FECOR/TSSB entschieden, dies dank eines widersprüchlichen Auftritts der Stadtverwaltung im Gremium, die plötzlich ohne neue Erkenntnisse größere Probleme bei der Genehmigungsfähigkeit des FECOR-Entwurfes sieht. Hier musste selbst Baubürgermeister Kühn in die Diskussion eingreifen. Die knappe Abstimmung von 14 zu 12 Stimmen zeigt vor allem die Verunsicherung, die unter den Teilnehmern herrschte. Final wird der Stadtrat am 3. September über die Entwürfe entscheiden und dabei alle Voten der Gremien und der Bürgerschaft in seine Betrachtung und Entscheidung einbeziehen.
Saechsische.de | TAG24 | Saechsische.de
Wir haben eine neue Anfrage zum Brunnenbetrieb in der Stadt zurückerhalten, in der wir noch einmal explizit nach den Kosten bzw. den bereitgestellten Mitteln im Nachtragshaushalt vom Juni nachgefragt haben (die Anfrage ist hier zu finden). Wir wunderten uns den gesamten Sommer über, warum Brunnen nicht richtig laufen, kaputte Brunnen nicht repariert werden und sie jetzt schon wieder im September abgeschaltet werden sollen. Gerade an den heißen Tagen hätten die Brunnen aufgrund ihrer Verdunstungskühlung und Staubbindung eine mikroklimatische Funktion in der Stadt erfüllt. Erstaunlich ist allerdings, dass die Haushaltskoalition im Begleitbeschluss den vollständigen Betrieb der Brunnen explizit beschlossen hat. Gleichzeitig kürzt der Haushaltsplan aber die Medienkosten. Erst auf Nachfrage durch diese Anfrage wird klar, dass dies u.a. in der Position „Strom“ des Grünflächenamtes sowie einer weiteren allgemeinen Position versteckt ist. Für Stadträte nicht erkennbar, einen Hinweis seitens der Verwaltung auf den Widerspruch zwischen Begleitbeschluss und Zahlenwerk gab es auch zu keinem Zeitpunkt. Unter anderem deshalb haben wir auch die Kompetenz der zuständigen grünen Bürgermeisterin erneut angezweifelt.
Presserklärung Team Zastrow | TAG24 | Dresdner Neueste Nachrichten
Diese Woche überraschte die Stadt noch damit, die Umweltspur an der Flügelwegbrücke einzurichten. Dem voraus ging ein Verkehrsversuch im Jahr 2024, die eigens für den Bus geschaffene Fahrbahn zu testen. Ziel der DVB war es, zwei Minuten geringere Fahrtzeit für den Bus zu erzielen, damit einen Bus einzusparen und die Kosten um 250.000 Euro zu verringern. Tatsächlich kamen lediglich 35 Sekunden Einsparung zusammen, ein Bus wird nicht eingespart. Das dann allerdings zu hohen Kosten, denn die Umweltspur geht zulasten einer Autospur. Fahrzeuge standen während des Verkehrsversuches um ein Vielfaches länger im Stau an der Flügelwegbrücke. Mit der dauerhaften Einrichtung der Umweltspur muss nun damit gerechnet werden, dass die Staus noch länger dauern.
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